Am kommenden Dienstag findet die Gemeinderatssitzung für den Oktober statt. Wir starten um 19:30 Uhr in der Zehntscheune.
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Gemeinderatssitzung am 19.09.2023
Am kommenden Dienstag findet die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause statt. Wir starten um 19:00 Uhr in der Zehntscheune.
In der Sitzung wird unter anderem der Plan des neuen Kindergartens vorgestellt.
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Bericht der Gemeinderatssitzung vom 25.07.2023
Im ersten Tagesordnungspunkt ging es um den Bebauungsplan für das Sondergebiet Solarpark Heidäcker. Dieser steht im großen Spannungsfeld zwischen regenerativer Energieerzeugung einerseits und der Nahrungsmittel Produktion auf dort sehr wertvollen Böden andererseits.
Normalerweise müsste bei solchen Projekten ein anderes vorgehen angewandt werden. In der Priorität absteigend müssten zuerst versiegelte Flächen, dann Felder mit schlechten Böden und zuletzt für die Nahrungsmittelproduktion geeignetes Ackerland mit entsprechenden Paneelen versehen werden. So auch die Meinung des Amtes für Landwirtschaft und Naturschutz, welches nochmals auf die sehr guten Böden hingewiesen hatte.
Immerhin konnten wir den Feldweg innerhalb des beplanten Gebietes beibehalten. Außerdem konnten wir auf unseren Wunsch hin durchsetzen, dass die Zaunanlagen an der oberen Grenze des Gebietes 1,5m vom Feldweg eingerückt werden.
Beides sind erhebliche Erleichterungen für die ortsansässige Landwirtschaft.
Das Vorhaben wurde mit einer Gegenstimme verabschiedet.
In TOP2 stimmten wir den Straßensanierungsarbeiten in der Ziegelgasse / untere Ziegelgasse zu.
Anschließend stimmten wir der Neubesetzung des Ausschusses für Technik, Natur und Umwelt ebenfalls zu.
In TOP 4 wurde der neue Betriebskostenvertrag für den nun verkleinerten ev. Kindergarten beschlossen. Im Wesentlichen blieb der Vertrag allerdings gleich.
Auch hörten wir einen Zwischenbericht des Haushaltsjahres 2023 von unserer Kämmerin. Kurz zusammengefasst kann man sagen, dass das Jahr 2023 bis jetzt laut Plan verläuft. Bei den Gewerbesteuereinnahmen konnten wir ein Plus im Vergleich zum Plan verbuchen.
Im letzten TOP stimmten wir der Annahme von Spenden und Schenkungen zu.
An dieser Stelle auch nochmal ein herzliches Dankeschön an alle Spenderinnen und Spender.
Die nächste Gemeinderatssitzung findet nach der Sommerpause am 19.09.2023 statt.
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Gemeinderatssitzung am 25.07.2023
Am kommenden Dienstag findet die letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause statt. Wir starten um 19:00 Uhr in der Zehntscheune. Zuvor findet um 18:30 Uhr eine Sitzung des Ausschusses für Technik, Natur und Umwelt statt.
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Bericht der Gemeinderatssitzung vom 27.06.2023
Gestartet sind wir am Dienstag mit einer Vorstellung der Helfer vor Ort Gruppe. Diese gibt es in Neckarbischofsheim schon seit mehreren Jahren.
Aktuell möchten sich die Helfer vor Ort ein Einsatzfahrzeug anschaffen. Mit diesem können dann in Zukunft auch Verkehrsunfälle und Brandeinsätze bedient werden. Außerdem müssen die Mitglieder nicht mehr mit ihren privat PKWs zur Einsatzstelle fahren und können ihr eigenes Fahrzeug entlasten.
Das Einsatzfahrzeug soll aus Spenden finanziert werden. Hierfür läuft aktuell eine Spendenaktion. Bitte beteiligen Sie sich an dieser wichtigen Anschaffung für die Sicherheit unseres Ortes. Die Helfer vor Ort freuen sich über Ihre Unterstützung.
Im TOP2 ging es um die Lärmkartierung und den daraus folgenden Lärmaktionsplan.
In den Durchgangsstraßen wurde zum Teil eine erhöhte Lärmbelastung festgestellt. Als Gegenmaßnahme könnte kurzfristig eine Tempo 30 Zone in den Durchgangsstraßen eingeführt werden (Reduktion um 2 dBa). Langfristig könnte auch ein geräuschdämmender Fahrbahnbelag aufgebracht werden.
Darauf folgend wurde der Anmietung von Sanitärcontainern am Gemeinschaftshaus Helmhof zugestimmt. Außerdem wurden hier die Metallbau- und Glaserarbeiten für die Teilsanierung des Kindergartens vergeben.
In TOP 6 und 7 wurde der Erhöhung der Schulsozialarbeit an der Grundschule zugestimmt. Ebenso dem Betriebskostenübernahmevertrag mit dem neuen Kindergartenträger der ab 01.09.2023 drei Gruppen übernimmt.
Im letzten TOP wurde der Beschaffung eines Aufsitzrasenmähers für den Bauhof zugestimmt.
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 25.07.2023 statt.
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Gemeinderatssitzung am 27.06.2023
Am kommenden Dienstag findet wieder eine Gemeinderatssitzung statt.
Wir starten um 19:00 Uhr in der Zehntscheune. Die Tagesordnung können Sie unter dem folgenden Link im Ratsinformationssystem der Stadt Neckarbischofsheim einsehen.
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Bericht der Gemeinderatssitzung vom 16.05.2023
Im ersten Tagesordnungspunkt wurde über die Teilsanierung der Nass- und Sanitärbereiche unseres kommunalen Kindergartens in Helmhof beraten.
Hier wird die Firma Lapesch die Fliesen-, Maler-, Estrich- und Trockenbauarbeiten übernehmen.
Die Sanitär- und Heiztechnik wird von der Firma Flicker übernommen.
Die Elektrotechnikarbeiten führt die Firma Hofmann durch.
Der Gesamthaushaltsansatz beträgt 210.000€.
Unter TOP 3 und 4 wurden die Gebühren für die Kindergärten und die verlässliche Grundschule ab September 2023 angepasst. Leider mussten auch wir die Gebühren in diesem Jahr erhöhen, wenngleich die Anpassungen in den letzten beiden Jahren Coronabedingt geringer ausfielen. Der Abstimmung ging eine Diskussion im Gremium voraus, da einige Gemeinderäte gerne eine kostenlose Kinderbetreuung in den Kindergärten hätten. Dies sind aber leider Entscheidungen die auf Landesebene getroffen werden müssen.
Im folgenden Tagesordnungspunkt wurden aufgrund der gestiegenen Kosten auch die Gebühren der Flüchtlings- und Obdachlosenunterkunft angepasst.
Natürlich stimmten wir auch dem Ausgleich des Defizits aus der vergangenen Schwimmbadsaison an den Turnverein zu.
An dieser Stelle noch einmal unser herzlichstes Dankeschön für die geleistete ehrenamtliche Arbeit. Ohne den Einsatz des Turnvereins könnte die Stadt wahrscheinlich kein Freibad unterhalten, welches ein wichtiger Teil des Freizeitangebotes in Neckarbischofsheim ist.
Im letzten Top wurde dem Auftrag zur Ermittlung der Sanierungskosten für die Bgm.-Neuwirth-Straße zugestimmt.
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 27.06.2023 statt.
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Gemeinderatssitzung am 15.05.2023
Am kommenden Dienstag findet wieder eine Gemeinderatssitzung statt.
Wir starten um 19:00 Uhr in der Zehntscheune.
Die Tagesordnung können Sie unter dem folgenden Link im Ratsinformationssystem der Stadt Neckarbischofsheim einsehen.
Gemeinderatssitzung am 25.04.2023
Am kommenden Dienstag findet wieder eine Gemeinderatssitzung statt.
Wir starten um 19:00 Uhr in der Zehntscheune.
Die Tagesordnung können Sie unter dem folgenden Link im Ratsinformationssystem der Stadt Neckarbischofsheim einsehen.
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Bericht der Gemeinderatssitzung vom 21.03.2023
Die Hauptthemen der Märzsitzung waren die Beschlussfassung des Haushalts und zwei Berichte über die Krebsbachtalbahn und den Glasfaserausbau.
Der Ergebnishaushalt für das Jahr 2023 kann mit einem positiven Ergebnis schließen. Die Aufnahme neuer Kredite ist nicht erforderlich.
Im Folgenden möchte ich die größten Positionen aufführen. Eine ausführliche Darstellung des Haushaltes können Sie der Sitzungsvorlage entnehmen, welche sie im Ratsinformationssystem der Stadt finden. Die Haushaltsrede der Aktiven Liste finden Sie auf unserer Homepage.
Die größte Position der investiven Maßnahmen stellt mit 6,4Mio. € (auf 3 Jahre verteilt) der Neubau eines 6-gruppigen Kindergartens in Modulbauweise dar. Es werden Zuschüsse in Höhe von 2,53 Mio. € erwartet. Auch für anderen Aufgaben aller 3 Kindergärten wurde ein 5-stelliger Betrag eingestellt. Als zweite große Ausgabe ist die Beschaffung des neuen Feuerwehrfahrzeugs (LF10) mit 401.000€ eingeplant. Hier wurden Zuschüsse in Höhe von 221.100€ bewilligt. Darüber hinaus wurden für die Digitalisierung der Schulen wurden 46.000€ eingeplant. Mit Zuschüssen von ca. 80% kann gerechnet werden. Als weitere Investition wurde auch die Maßnahme „Sanierung Ziegelgasse“ berücksichtigt. Die Kosten belaufen sich auf 522.000€. Eigeplant wurden Zuschüsse von 392.000€. Für die Reaktivierung der Krebsbachtalbahn wurden 350.000€ berücksichtigt.
In den nächsten beiden Tagesordnungspunkten berichtete der Bürgermeister über den aktuellen Sachstand bei der BBV und der Krebsbachtalbahn.
Die BBV ist für uns leider immer noch ein Sorgenkind, da die Arbeiten nicht mit der nötigen Schnelligkeit und Sorgfalt ausgeführt werden, wie diese angekündigt waren. Es zeichnet sich jedoch ab, dass die ausführende Firma womöglich gewechselt werden könnte und die momentan in Waibstadt tätige Bauunternehmung als nächstes zu uns kommt. Hoffen wir, dass dann Besserung einkehrt.
Die Krebsbachtalbahn geht nun in kürze in die nächste Phase der Planung über. Leider gibt es aber momentan viele kritische Stimmen aus Helmstadt und Aglasterhausen (RNZ Bericht vom 24.03). Dies verzögert leider auch das Gesamtprojekt. Nach aktuellem Stand könnte in 10 Jahren die erste Bahn auf der Strecke fahren. Klar ist, dass die Region sich nicht auseinanderdividieren lassen darf und sich die beiden Bahnlinien gegenseitig bereichern müssen und auch werden.
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 25.04.2023 statt.
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