Bericht der Gemeinderatssitzung vom 15.11.2022

In die Gemeinderatssitzung vom 15.11.2022 sind wir vor vielen Besuchern mit der Ehrung der Blutspender gestartet. Dabei konnte unser Bürgermeister Spender mit bis zu 75-maligem Blutspenden ehren. Wir bedanken uns bei allen Spendern, die durch Ihre Blutspenden anderen Menschen helfen. Ebenso beim DRK Neckarbischofsheim für die Durchführung der Aktionen.

Von Bürgermeister Seidelmann wurde der Brandbrief der Bürgermeister an die Politik vorgestellt, den 50 Bürgermeister aus der Region unterstützt haben. Darin wird unter anderem ein Bürokratieabbau in den Gemeinden gefordert. Mehr Informationen dazu finden Sie in der RNZ.
https://www.rnz.de/region/metropolregion-mannheim_artikel,-_arid,990145.html

Neben dem Bericht zur Forstwirtschaft und den damit verbundenen Folgen des Klimawandels für den Wald, wurde das Thema Jagdverpachtung behandelt.

Im nächsten TOP ging es um die Reaktivierung der Krebsbachtalbahn.
Wir freuen uns über die Reaktivierung, auch wenn es mindestens bis 2030 dauern wird, bis ein erster Zug – dann rein elektrisch – über die Schienen rollen wird. Hierzu gab es von zwei Anwohnern Bedenken hinsichtlich der Geräuschentwicklung. Wir sehen ausdrücklich den Vorteil für die Gesamtbevölkerung und gehen davon aus, dass sich eine Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene auch positiv auf die Wohnqualität auswirken wird.

In der Fragerunde wurde das Thema Kindergarten angesprochen. Der Kindergarten steht für die kommende Sitzung am 13. Dezember auf der Tagesordnung. Daher direkt der Aufruf: Falls Sie Fragen haben, dann senden Sie diese am besten direkt per E-Mail an den Gemeinderat Ihrer Wahl, damit diese vorab gesammelt und dann auch beantwortet werden können. Weiterhin würde uns interessieren inwieweit Sie sich mehr Beteiligungen in den Sitzungen wünschen. Auch hier bitten wir um Feedback.
Nur wenn wir Ihre Fragen und Sorgen kennen, können wir uns um eine Beantwortung kümmern.

Bis zur nächsten Sitzung am 13.12.2022 stehen verschiedene Klausurtagungen des Gemeinderates an.

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Gemeinderatssitzung am 15.11.2022

Am kommenden Dienstag ist wieder Gemeinderatssitzung.
Wir starten um 19:00 Uhr in der Aula der Grundschule.

Die Tagesordnung können Sie unter dem folgenden Link im Ratsinformationssystem der Stadt Neckarbischofsheim einsehen.

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https://neckarbischofsheim.ris-portal.de/web/guest/sitzungen?sitzungId=85023&th_currentYear=2022&th_currentMonth=10&th_currentDay=15&th_viewMode=viewList&th_filterId=&th_filterMySitzungen=false&th_filterCustomEvents=true

Bericht der Gemeinderatssitzung vom 18.10.2022

Am 18.10 fand eine etwas kürzere Gemeinderatssitzung statt, bei der 3 Tagesordnungspunkte behandelt wurden.

In den ersten beiden Tagesordnungspunkten ging es um die Energiesparmaßnahmen der Stadt Neckarbischofsheim. Dabei wurden die vom Ministerium vorgeschriebenen Temperaturregelungen in Gebäuden dargestellt. Die wichtigsten Punkte in kürze:

• Schulen und Kindergärten sind von der Verordnung des Ministeriums ausgeschlossen. Hier wird eine Temperatur von 21°C in Gruppenräumen gewährleistet

• Sporthallen und das Rathaus werden auf 19°C geheizt• Ungenutzte oder nur sehr wenig genutzte Gebäude werden nur bei Bedarf geheizt oder wenn es zur Sicherung des Gebäudes nötig ist

• Das Hallenbad bleibt bis auf Wiederruf einen Abend für die Bevölkerung geöffnet. Für Schwimmkurse und die Schulen ist das Bad wie gewohnt nutzbar

Unter TOP 3 ging es um die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED Technik. Diese Umstellung schlägt mit 500.000€ zu Buche und hat eine Amortisationszeit von ca. 7 Jahren. Gleichzeitig werden hierdurch Energieeinsparungen von ca. 60% erreicht. Der Gemeinderat hat sich für eine Umstellung auf LED Technik im gesamten Stadtgebiet entschieden. Die Fachplanung für diese Maßnahme wird bei der EnBW beauftragt.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 15.11.2022 statt.

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Gemeinderatssitzung am 18.10.2022

Am kommenden Dienstag ist wieder Gemeinderatssitzung.
Wir starten um 19:00 Uhr in der Aula der Grundschule.

Die Tagesordnung können Sie unter dem folgenden Link im Ratsinformationssystem der Stadt Neckarbischofsheim einsehen.

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https://neckarbischofsheim.ris-portal.de/web/guest/sitzungen?sitzungId=85022&th_currentYear=2022&th_currentMonth=9&th_currentDay=18&th_viewMode=viewList&th_filterId=&th_filterMySitzungen=false&th_filterCustomEvents=true

Gemeinderatssitzung am 20.09.2022

Am kommenden Dienstag ist die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause.
Wir starten bereits um 18:30 Uhr in der Aula der Grundschule.

Die Tagesordnung können Sie unter dem folgenden Link im Ratsinformationssystem der Stadt Neckarbischofsheim einsehen.

https://neckarbischofsheim.ris-portal.de/web/guest/sitzungen?sitzungId=85021&th_currentYear=2022&th_currentMonth=8&th_currentDay=20&th_viewMode=viewList&th_filterId=&th_filterMySitzungen=false&th_filterCustomEvents=true

Bericht der Gemeinderatssitzung vom 26.07.2022

Der erste Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung befasste sich mit der Vorstellung eines potenziellen Photovoltaikparks im Bereich der Heidäckersiedlung. Herr Schuck von der ABO Wind GmbH stellte das Projekt vor, bei dem Strom für bis zu 5000 Haushalte jährlich produziert werden kann. Im Gemeinderat wurde darauf Folgend kontrovers diskutiert, da die Fläche beste Böden aufweist und mit der Einstufung „Vorrangstufe 1 für die Landwirtschaft“ der Nahrungsmittelproduktion vorbehalten sein sollte.

In der Abstimmung zur Umnutzung der Fläche erfolgte jedoch ein klares Votum für die erneuerbaren Energien (bei 3 Gegenstimmen und einer Enthaltung).

Ein weiteres großes Thema, die energetische Sanierung des Gymnasiums, wurde von Herrn Marks vom Ingenieurbüro ZP vorgestellt. Diese wird uns vor eine größere Herausforderung stellen. Wie anschaulich erklärt wurde ist das Heizungssystem des ASG in die Jahre gekommen und muss zeitnah saniert werden. Hierfür gibt es neben der bestehenden bzw. zu erweiterten Anlage verschiedenen Möglichkeiten wie eine Holzvergasungsanlage oder eine Solaranlage für Warmwasser. Die nötige Investition wird in einem kleinen 7-stelligen Rahmen liegen.

Neben Informationen zur Verbandsversammlung des GVV Waibstadt und des Sanierungsgebiets im Stadtkern wurde noch die Entscheidung der evangelischen Kirche zur Trägerschaft des Kindergartens bekannt gegeben.

Die Kirche wird zukünftig die Trägerschaft über einen viergruppigen Kindergarten übernehmen. Daneben wird es einen zweiten Träger im neuen Kindergarten in der von-Hindenburg-Straße geben. Diese Entscheidung wurde in der Fragerunde der Bürger emotional diskutiert, denn die Erzieherinnen fürchten um die Zukunft Ihrer Jobs. Leider ist hier weder Stadt noch Gemeinderat der direkte Ansprechpartner. Das Rathaus kann lediglich eine Vermittlerrolle für alle nicht städtischen Fragestellungen übernehmen. Gerade bei dem für unsere Gemeinde großen Thema „neuer Kindergarten“ haben wir uns als Gemeinderat – und hier kann man für beide Fraktionen sprechen – die Entscheidungen nicht leichtgemacht und viel Zeit investiert eine gute Lösung für alle Beteiligten zu finden. 

Der Gemeinderat verabschiedet sich in die Sommerpause.

Die nächste Sitzung wird am 20.09.2022 stattfinden

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Gemeinderatssitzung am 26.07.2022

Am kommenden Dienstag ist wieder Gemeinderatssitzung.
Diese mal aber bereits um 18:00 Uhr in der Aula der Grundschule.

Die Tagesordnung könnt unter dem folgenden Link im Ratsinformationssystem der Stadt Neckarbischofsheim abrufen.

https://neckarbischofsheim.ris-portal.de/web/guest/sitzungen?sitzungId=85020&th_currentYear=2022&th_currentMonth=6&th_currentDay=26&th_viewMode=viewList&th_filterId=&th_filterMySitzungen=false&th_filterCustomEvents=true

Bericht der Gemeinderatssitzung vom 05.07.2022

Im ersten Tagesordnungspunkt wurde die Präsentation der ersten Ergebnisse des Fußverkehrschecks vorgestellt. Für die Teilnahme an diesem Programm wurden wir als eine von wenigen Städten ausgewählt.
Ziel ist es Neckarbischofsheim für Bürger im Fuß- und Fahrradverkehr attraktiver zu machen. Dafür wurden verschiedene Bereiche wie z.B. Querungen von Hauptstraßen aber auch der Elterntaxiverkehr am ASG und der Grundschule beobachtet und bewertet. Daraus ergaben sich Empfehlungen von kleinen und großen Aufgaben die in einem Abschlussbericht nach den Sommerferien von der Bevölkerung eingesehen werden können.
Als Beispiel von kleinen Anpassungen wurde eine farbliche Markierung der Straßenquerung des Fußwegs Linsenkuchen in das Eichertstal genannt.
Eine große Aufgabe, für die es sogar eine Förderung des Landes gibt, ist die Neugestaltung des Areals rund um die evangelische Kirche um dort die aktuelle Bevorzugung des Autoverkehrs aufzubrechen und einen Bereich zu schaffen, der neben einem täglichen Verweilen auch die attraktive Möglichkeit für kulturelle Veranstaltungen bietet.

Aufbauend auf dem ersten Punkt wurde direkt im Anschluss die Beauftragung eines Lärmgutachtens beschlossen, dass in der ersten Stufe mit einer Verkehrszählung beginnt. Mit einem entsprechenden Gutachten hat es z.B. Wiesenbach geschafft die Geschwindigkeit in der Hauptstraße auf 30 zu begrenzen.

Bereits Anfang des Jahres wurde die Arbeit der Schulsozialarbeit vorgestellt, gestern wurde in TOP 4 einstimmig die Erhöhung des Stundenkontingents an der Grundschule auf 75% beschlossen.

Diskussionen gab es bei der geplanten Erhöhung der Kindergarten- und Kernzeitgebühren. Der Stadt wurde eine Erhöhung von 3,9% empfohlen. Hierzu gab es unterschiedliche Standpunkte von „ist für die Stadt nicht anders bezahlbar“ bis zu „den Eltern wird schon genug zugemutet“. Letztendlich wurde der Antrag mit einer Mehrheit im Rat beschlossen.

In einem weiteren Punkt wurde die Aufstellung des Bebauungsplans „Neues Schloss“ beschlossen

Im letzten TOP wurde die Übernahme des Defizits aus der vergangenen Freibadsaison beschlossen

Der Gemeinderat steht geschlossen hinter der Arbeit des Turnvereins. Wir sind sehr dankbar, dass wir uns durch die engagierte Arbeit der TV Mitglieder ein Freibad leisten können. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an den Turnverein.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet noch in diesem Monat am 26.07.2022 statt.

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Offener Brief zur Reaktivierung der Krebsbachtalbahn

Nach der Entscheidung der Stadt Bad Rappenau gegen die Reaktivierung der Krebsbachtalbahn hat der gesamte Gemeinderat der Stadt Neckarbischofsheim einen offene Brief an die Stadträte der Kurstadt versendet.
Wir hoffen, dass die Räte ihre Entscheidung nochmals überdenke und die Zukunft unserer Region nicht außer acht lassen.

Offener Brief an die Gemeinderäte der Stadt Bad Rappenau

Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates der Stadt Bad Rappenau,

in der Sitzung des Gemeinderates der Stadt Bad Rappenau vom 19.05.2022 wurde von Ihrem Gremium mit knapper Mehrheit die Reaktivierung der Krebsbachtalbahn abgelehnt.
Auch wenn uns klar ist, dass dies ein Beschluss eines demokratisch gewählten Gremiums ist, können wir, die Mitglieder des Gemeinderates in Neckarbischofsheim, diesen Beschluss weder nachvollziehen noch in irgendeiner Weise verstehen.

In dieser Sitzung des Gemeinderates vom 19.05.2022 wurde offensichtlicch versucht, den Eindruck zu erwecken, dass der Gemeinderat der Stadt Neckarbischofsheim und auch die Bürger nicht geschlossen hinter diesem Projekt stehen.

Dem ist aber nicht so und wir als Gemeinderat der Stadt Neckarbischofsheim möchten auf diesem Wege diesem Versuch mit aller Entschiedenheit entgegentreten.

Der Gemeinderat der Stadt Neckarbischofsheim hat frühzeitig erkannt, welche Chance in der Reaktivierung der Krebsbachtalbahn mit dem Lückenschluss nach Bad Rappenau für unsere gesamte Region steckt. Bereits in der Sitzung vom 25.01.2022 hat sich der Gemeinderat der Stadt Neckarbischofsheim einstimmig für dieses Projekt ausgesprochen und dafür sehr viel Zuspruch aus der Bevölkerung erhalten.

Dass wir mit dieser Meinung nicht allein stehen, zeigt exemplarisch auch die gemeinsame Pressemitteilung der sieben Lantagsabgeordneten der Wahlkreise Sinsheim und Eppingen Hermino Katzenstein (Grüne), Erwin Köhler (Grüne), Dr. Albrecht Schütte (CDU), Dr. Michael Preusch (CDU), Jan-Peter Röderer (SPD), Klaus Ranger (SPD) und Georg Heitlinger (FDP) vom 18.05.2o22, die dort unter anderem schreiben, „dass sich die Reaktivierung der Krebsbachtalbahn lohnt und die wahrscheinlich einmalige Chance jetzt genutzt werden muss.“

Die Vorteile einer Reaktivierung der Krebsbachtalbahn liegen aus unserer Sicht auf der Hand und sollen hier nochmals kurz zusammengefasst werden:

  • Stärkung des ländlichen Raumes: Hier haben die Bundesrepublik Deutschland, das Land Baden-Württemberg, der Landkreis Heilbronn, der Landkreis Rhein-Neckar und auch die Stadt Neckarbischofsheim bereits ihre Kostenzusage für ein zukunftsweisendes Infrastrukturprojekt gegeben. D.h. hier werden fast 60 (!!) Millionen Euro in unserer Region investiert, die wirklich gut angelegt sind. Nebenbei bemerkt handelt es sich hier zum großen Teil um Bundesmittel, die, sollten wir diese einmalige Chance nicht ergreifen, eben woanders bei schlechter bewerteten Infrastrukurtmaßnahmen ausgegeben werden und die wir dann als Steuerzahler mitbezahlen, ohne dass wir direkt etwas davon haben.
  • Betriebskosten: Anders als bei einem als alternativen Vorschlag vorgebrachten Vorschlag eines Verkehrs mit Elektrobussen, würden bei einem Bahnverkehr auch keinerlei (!!) Betriebskosten auf die beteiligten Kommunen zukommen. Die zusätzlichen Busse würden die Ziele der Verkehrswende auch geradezu ins Gegenteil verkehren und sogar noch mehr Verkehr auf die Straße bringen. Gerade hier ist das Interesse der Stadt Neckarbischofsheim aber sehr groß eben weniger Durchgangsverkehr durch unser schönes Städtchen zu bekommen. Im Rahmen des Fußverkehrschecks wurde auch deutlich welche Verkehrsbelastung durch den Schülerverkehr auf der Straße entsteht, den man dann mit der S-Bahn deutlich reduzieren könnte.
  • Umweltfreundlichkeit: Die Reaktivierung der Krebsbachtalbahn würde auch für deutlich weniger Emissionen durch den Individualverkehr sorgen und gerade in Zeiten rasant steigender Energiekosten eine echte Alternative für Berufspendler darstellen. Dies wäre dann unser kleiner Beitrag zum Klimaschutz. Welche Folgen der Klimawandel hat, konnte man gerade jetzt bei den Unwettern in Paderborn und Lippstadt beobachten. Viele Neckarbischofsheimer haben auch noch auch die großen Schäden der Unwetter der Jahre 1993 und 1994 vor Augen und können an den Hochwassermarken in der Stadtmitte noch heute jederzeit abgelesen werden.
  • Stadtbahnanbindung für Neckarbischofsheim und Obergimpern: Der Ausbau der Krebsbachtalstrecke mit Stadtbahnanbindung ist nicht nur für die Bürger/innen der Stadt Neckarbischofsheim sondern auch für die Bürger/innen von Obergimpern von großem Vorteil. Gerade Obergimpern war bisher bezüglich des ÖPNV ein großer Verlierer der Stadtbahnanbindung von Bad Rappenau. Dass eine Anbindung an die Stadtbahn eine Aufwertung und wichtiges Attraktivitätsmerkmal für jeden Wohnort bedeutet, steht außer Zweifel.
  • Schulstandort: Ob die Reaktivierung der Krebsbachtalbahn den geplanten Ausbau einer gymnasialen Oberstufe in der Verbundschule wirklich gefährden würde, lässt sich so sicherlich nicht sagen. Eine gute Anbindung des Krebsbachtals könnte im Gegenteil Eltern dieser Region wohl eher dazu bewegen, ihr Kind bei einer nicht eindeutigen Bildungsempfehlung in Klasse 5 an der Verbundschule Bad Rappenau anzumelden, was dann einer Stärkung der Verbundschule Bad Rappenau gleichkäme. Die beiden allgemeinbildenden Gymnasien in Bad Wimpfen und Neckarbischofsheim wären davon, nach allem was man über Bildungsentscheidungen von Eltern weiß, eher nicht betroffen.
  • Gutachten zur Reaktivierung der Krebsbachtalbahn: Auch der Einwand, das zu Grunde liegende Gutachten sei nicht nachvollziehbar und beantworte wichtige Fragen nicht, kann nicht so stehen bleiben. Wie in der Bürgerversammlung in Bad Rappenau ausführlich erklärt wurde, handelt es sich bei diesem Gutachten um ein mehrfach durchgeführtes und erprobtes Verfahren, das die Wirtschaftlichkeit der Reaktivierung nachweist. Der entscheidende Faktor dabei ist auch: Nur wenn die Wirtschaftlichkeit gegeben ist, was bei der Krebsbachtal der Fall ist, fließen auch die schon erwähnten Bundes- und Landeszuschüsse. Im vorgestellten Gutachten wurde von einer eher konservativen Schätzung der Auslastung der Krebsbachtal-Bahn ausgegangen. Erfahrungen mit anderen reaktivierten Bahnstrecken zeigen aber, dass die Auslastung in der Realität in der Regel weit höher ist. Andere Regionen würden in einer vergleichbaren Situation sicherlich auf jeden Fall für so ein Projekt stimmen.

Der Gemeinderat der Stadt Neckarbischofsheim steht weiterhin geschlossen zu dem Projekt einer Reaktivierung der Krebsbachtalbahn, weil wir dies als eine einmalige Chance für unsere Region sehen.
Wir hoffen, dass Ihr Gremium seine so knapp getroffene Entscheidung gegen eine Reaktivierung der Krebsbachtalbahn im Interesse einer Stärkung unseres ländlichen Raums noch einmal überdenkt.

In der Hoffnung dass wir eine einmalige Chance für unsere Region doch noch nutzen können

Ihr Gemeinderat der Stadt Neckarbischofsheim