Bericht der Gemeinderatssitzung vom 05.07.2022

Im ersten Tagesordnungspunkt wurde die Präsentation der ersten Ergebnisse des Fußverkehrschecks vorgestellt. Für die Teilnahme an diesem Programm wurden wir als eine von wenigen Städten ausgewählt.
Ziel ist es Neckarbischofsheim für Bürger im Fuß- und Fahrradverkehr attraktiver zu machen. Dafür wurden verschiedene Bereiche wie z.B. Querungen von Hauptstraßen aber auch der Elterntaxiverkehr am ASG und der Grundschule beobachtet und bewertet. Daraus ergaben sich Empfehlungen von kleinen und großen Aufgaben die in einem Abschlussbericht nach den Sommerferien von der Bevölkerung eingesehen werden können.
Als Beispiel von kleinen Anpassungen wurde eine farbliche Markierung der Straßenquerung des Fußwegs Linsenkuchen in das Eichertstal genannt.
Eine große Aufgabe, für die es sogar eine Förderung des Landes gibt, ist die Neugestaltung des Areals rund um die evangelische Kirche um dort die aktuelle Bevorzugung des Autoverkehrs aufzubrechen und einen Bereich zu schaffen, der neben einem täglichen Verweilen auch die attraktive Möglichkeit für kulturelle Veranstaltungen bietet.

Aufbauend auf dem ersten Punkt wurde direkt im Anschluss die Beauftragung eines Lärmgutachtens beschlossen, dass in der ersten Stufe mit einer Verkehrszählung beginnt. Mit einem entsprechenden Gutachten hat es z.B. Wiesenbach geschafft die Geschwindigkeit in der Hauptstraße auf 30 zu begrenzen.

Bereits Anfang des Jahres wurde die Arbeit der Schulsozialarbeit vorgestellt, gestern wurde in TOP 4 einstimmig die Erhöhung des Stundenkontingents an der Grundschule auf 75% beschlossen.

Diskussionen gab es bei der geplanten Erhöhung der Kindergarten- und Kernzeitgebühren. Der Stadt wurde eine Erhöhung von 3,9% empfohlen. Hierzu gab es unterschiedliche Standpunkte von „ist für die Stadt nicht anders bezahlbar“ bis zu „den Eltern wird schon genug zugemutet“. Letztendlich wurde der Antrag mit einer Mehrheit im Rat beschlossen.

In einem weiteren Punkt wurde die Aufstellung des Bebauungsplans „Neues Schloss“ beschlossen

Im letzten TOP wurde die Übernahme des Defizits aus der vergangenen Freibadsaison beschlossen

Der Gemeinderat steht geschlossen hinter der Arbeit des Turnvereins. Wir sind sehr dankbar, dass wir uns durch die engagierte Arbeit der TV Mitglieder ein Freibad leisten können. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an den Turnverein.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet noch in diesem Monat am 26.07.2022 statt.

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