Bericht der Gemeinderatssitzung vom 13.07.2021

Im ersten Tagesordnungspunkt stellte der Verein „Freie Erziehungskunst Kraichgau e.V.“ sein Konzept für einen möglichen Waldkindergarten in Neckarbischofsheim vor. In diesem soll die Waldorfpädagogik angewandt werden. Der Verein könnte sich als Standort den Steinigten Bergwald gut vorstellen und wäre ab September für einen möglichen Betrieb bereit. Die Betriebskosten müsste die Stadt zu mindestens 63% übernehmen. Nach Eingang des genauen Lageplans muss der Gemeinderat hierüber entscheiden. Bis dahin gibt es noch einige Detail- und Haftungsfragen zu klären.

Weiterhin wurde die Gebührensatzungen der kommunalen Kindergärten und der verlässlichen Grundschule angepasst. Diese werden nach der Empfehlung der kommunalen Landesverbände um 2,9% erhöht. Die ev. Kirche wird mit ihrem Kindergarten gleichermaßen verfahren.

Unter TOP 5 wurde die Benutzungsordnung Komm.ONE für die kommunalen Rechenzentren angepasst. Aufgrund der Monopolstellung von Komm.ONE gab es hier keine Handlungsalternative.

Der Antrag des Reitervereines für eine einmalige Zuwendung wurde auf die nächste Sitzung vertagt. Dort soll dann über den Antrag der Fraktion FW/SPD/UW entschieden werden. Die Fraktion hatte eine einmalige Zuwendung von 500€ für die defekte Wasserzisterne vorgeschlagen. Normalerweise werden von Seiten der Stadt nur investive Maßnahmen bezuschusst.

Der Stellenschlüssel der Schulsozialarbeit für das ASG wurde unter TOP 7 zum 01.01.2022 erhöht. Zukünftig wird eine 50% Vollzeitkraft an der Grundschule und eine 80% Kraft am ASG eingesetzt.

Die Tops 8 und 9 beschäftigten sich mit einer Bebauungsplanänderung „Mühlstraße“ (Klarstellung der Grundstücksgrenzen) und „Unter dem Linsenkuchen“ (Würdigung der eingegangenen Anregungen zur beschlossenen Änderung vom 20.04.21).

Im letzten Top wurde den Anträgen im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ zugestimmt.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet bereits am 27.07.21 statt.
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