Ist das nicht schön? Beide Bewerber haben sich das Programm und die Vision der #AktivenListe genau angeschaut und gleich einverleibt! Transparenz, Überparteilichkeit, weg vom Fraktionsdenken – hach, das tut der Seele eines #AktivenBürgers gut! Schön, dass sich unser Denken immer weiter verbreitet. Super für #Neckarbischofsheim.
Bitte vergesst nicht: Schaut euch um und nennt uns (ernsthaft) geeignete Kandidaten – bitte keine Spaßbewerbungen. Wir sind gespannt auf eure Vorschläge.
Kurz und bündig: Die wichtigsten Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 18.2.2020
Vielleicht habt ihr euch schon die behandelten Punkte der gestrigen Sitzung angeschaut. Falls nicht, findet ihr hier den Link zum Download der Unterlagen: https://www.aktive-liste.de/…/gemeinderatssitzung-am-18-02…/
Die wichtigsten Ergebnisse:
1. Der Ernennung von Michael Krieger zum stellv. Abteilungskommandanten der FFW Untergimpern hat der Gemeinderat zugestimmt. Herzlichen Glückwunsch, Michel!
2. Der Satzung über die Benutzung der Kernzeitbetreuung im Rahmen der „Verlässlichen Grundschule“ wurde zugestimmt. Es werden künftig bei Bedarf vier Betreuungsblöcke angeboten (7-8.30 Uhr, 12-13.30 Uhr, 13.30-15 Uhr und (bei mind. 5 Kindern und dann nur von Mo. bis Do.) 15-16.30 Uhr). Die Gebühren erhöhen sich.
3. Beim neuen Baugebiet „Unter dem Linsenkuchen“ gibt es seit gestern vier Grundstücke weniger. Aktuell sind noch elf Stücke verfügbar. Wer in die Perle des Kraichgaus ziehen möchte, sollte sich also sputen?. Anfragen immer gerne an Jürgen Böhm vom Hauptamt.
4. Die SG Untergimpern hatte den Antrag gestellt, den Sportplatz auf dem Blutberg künftig selbst zu pflegen, und möchte dafür von der Stadt eine monatliche Pauschale von 1200 Euro zu bekommen. Der Stadt erscheint dieser Betrag als zu hoch, sie will lediglich 3000 Euro pro Jahr bezahlen. Um zwischen beiden Positionen zu vermitteln, sollte nach Ansicht der Verwaltung eine Art Gremium aus jeweils einem bis zwei Vertretern aller drei Fraktionen gebildet werden, die zusammen mit der Verwaltung und Vertretern der SGU Gespräche führen würden. Dies lehnte der Gemeinderat ab und legte die Gespräche in die Hände der beiden Parteien. Am Ende, so die Vorgabe des Rats, solle das günstigere Angebot den Zuschlag erhalten.
5. Den größten Umfang nahmen die Gespräche über den Haushaltsentwurf ein. Viele Punkte waren nicht wirklich diskutabel, da sie Ausgaben betreffen, ohne die reibungslose Abläufe nicht möglich wären. Den in der Vorlage (siehe Link oben) beschriebenen Ausgaben für Bauhof wurden deshalb ebenso zugestimmt wie Maßnahmen, die die Feuerwehr betreffen, die Schulen, die Friedhöfe, Bushaltestellen oder die Straßen. Mit den Stimmen der #AktivenListe abgelehnt wurden einige investive Maßnahmen, so zum Beispiel der Neubau von Parkplätzen beim #AdolfSchmitthennerGymnasium. Dieser war im Entwurf mit 190.000 Euro veranschlagt. Die Aktive Liste hatte schon in der vergangenen Woche ihre Bedenken gegen das Projekt bei der Verwaltung geäußert und ihre Meinung auch nach der Stellungnahme der Schulleitung nicht geändert. Zur Seite sprangen den Aktiven bei der Abstimmung wesentliche Teile der Stadträte von SPD/UW, die das Vorhaben zum jetzigen Zeitpunkt ebenfalls ablehnten. (Nähere Informationen über die Gründe der Ablehnung sehr gerne im direkten Gespräch mit den Aktive-Liste-Vertretern, zum Beispiel beim 1. „Talk im Keller“ im Café Mesodi am 24. März).
6. Unterm Strich stand gestern Abend noch ein Minus im Ergebnishaushalt von über 330.000 Euro. Keine gute Nachricht, im Gegenteil: eine Hypothek für die kommenden Jahre. Und zudem eine klare Aufforderung an die Verwaltung, nicht zwingend notwendige Ausgaben entweder temporär oder ganz zu streichen und bei Einnahmen nicht nur auf Steuern, Abgaben und Zuschüsse zu schauen, sondern sich kreativ mit neuen Finanzierungsmodellen zu beschäftigen. #Fundrasing, Sponsoring und #PublicPrivatePartnership (PPP/ÖPP) sind neudeutsche Begriffe, die wir uns endlich näher anschauen müssen!
#AktiveListe #Fundraising #PPP
Glückwunsch, Marcel!
Bei der Jahreshauptversammlung der #FeuerwehrNeckarbischofsheim am vergangenen Wochenende wurde Stadtrat Marcel #Scherer von der #AktivenListe gleich zweimal geehrt. Zuerst erhielt er die Ehrenmedaille in Bronze der Jugendfeuerwehr RNK, kurz darauf wurde er für seine herausragenden Leistungen für die Wehr rückwirkend zum 1. Februar zum Löschmeister befördert. Herzlichen Glückwunsch, Marcel.
Gemeinderatssitzung am 18.02.2020
Die Februarsitung des Gemienderates findet am Dienstag, 18.02.2020 um 19:30 Uhr statt.
Ihr habt noch nicht vor? Dann freuen wir uns auf Euch in der kommeneden Sitzung.
Die Sitzungsunterlagen könnt ihr hier herunterladen:
(((Sorry für den späten Post, liebe FFW Untergimpern…)))
Untergimperns Feuerwehrkommandant Marco Hohrein konnte letztes Wochenende sein Team, Feuerwehrprominenz aus dem Kreis, einige interessierte Zuschauer sowie sogar Vertreter der Feuerwehr aus Obergimpern zur Jahreshauptversammlung im Feuerwehrhaus begrüßen. Er berichtete über die vielen geleisteten Einsätze und dankte seinen aktiven Mitgliedern auch für die liebevolle Renovierung des Schulungsraums – rund 130 Stunden ehrenamtlicher Tätigkeit waren allein in dieses Projekt geflossen. Hohrein drückte gegenüber der Bürgermeisterin sein Bedauern darüber aus, dass die Stadt angesichts der Überlassung unterdimensionierter Heizkörper älteren Datums die Freude etwas getrübt habe.
Umso größer war der Applaus jedoch, als Gesamtfeuerwehrchef Thomas Ernst den Untergimperner Feuerwehrleuten einen generalüberholten und mit frischem TÜV ausgestatteten MTW übergab. Das Fahrzeug war bislang in Neckarbischofsheim im Einsatz, die Bischesser Feuerwehr erhält im kommenden Mai jedoch ein neues Fahrzeug.
Ehrungen für langjährige aktive Mitgliedschaft wurden ausgesprochen, und gewählt wurde auch noch: Stadtrat Michael Krieger erhielt das Vertrauen der Versammlung und bleibt stellvertretender Kommandant. Herzlichen Glückwunsch, Michel!
Im Namen der #AktivenListe übergab Thomas Seidelmann 100 Euro für die Arbeit der FFW in Untergimpern an den Kommandanten der Wehr.
Job-Training am ASG: Aktive Liste war dabei
Gestern und heute wurde am ASG der “Ernstfall” geprobt: Bewerbungstraining für die Zehnklässler. Eine einzigartige Aktion der Schule, um junge Menschen für den Berufseinstieg fit zu machen. Wie findet man den passenden Beruf, wie wird ein Motivationsschreiben zur Eintrittskarte, wie präsentiert man sich beim Einstellungsgespräch richtig – all das erfuhren und probten die Schüler unter Anleitung von Profis aus der Wirtschaft. Auch örtliche Unternehmen (Hochwarth IT und Benz) beteiligten sich am Training, genau wie die #AktiveListe, für die Thomas Seidelmann die Coachings durchführte. Am Ende der Veranstaltung wurde vereinbart, dass dieser demnächst wieder kostenfreie Rhetorikkurse für die Klassenstufe 10 am ASG abhalten wird.
1. Talk im Keller: der 1. offene Treff AKTIVER BÜRGER am 24. März
Transparenz und die enge Zusammenarbeit mit engagierten Menschen aus Neckarbischofsheim, Helmhof und Untergimpern haben wir uns auf die Fahnen geschrieben. Wir laden die gesamte Bevölkerung deshalb am 24. März zum 1. Talk im Keller ins Café Mesodi ein (ehemaliger “Keller”). Ab 19 Uhr wollen wir uns mit allen #AktivenBürgern in lockerer Runde treffen und über Themen reden, die uns alle bewegen.
Kommt vorbei, diskutiert mit und erzählt uns, was euch wichtig ist. Wir freuen uns auf euch!
Eure #AktiveListe
Kurz und bündig: Gemeinderatssitzung aus dieser Woche
Wer sich die Mühe gemacht hat, die Sitzungsunterlagen herunterzuladen (falls noch nicht geschehen, hier der Link zum Nachlesen der detailliert ausformulierten Themen: http://www.aktive-liste.de/…/mammutsitzung-mit-spannenden-t…), ist auf einem guten Wissenstand, denn die meisten Themen wurden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung jeweils mit Mehrheit der Gemeinderatsstimmen abgesegnet.
Das bedeutet, kurz gesagt:
1. Rund um das Areal Netto-Markt und ehemalige Stadthalle wird ein
neuer Bebauungsplan „Sondergebiet Einzelhandel/Gemeinbedarfsfläche“
aufgestellt. Dieser wird nach Fertigstellung öffentlich einsehbar sein.
Kurze Zusatzinfo: Der Netto-Markt wird stark erweitert, ein Bauantrag
wurde gestellt.
2. Die diesjährige Kerwe findet am Wochenende
19./20. September statt. Der Gemeinderat hat zugestimmt, dass Geschäfte
in Neckarbischofsheim am Sonntag zwischen 13 und 18 Uhr geöffnet sein
können.
3. Ein Radweg zwischen Untergimpern und Obergimpern soll
geplant werden. Das Land übernimmt die Kosten der erstmaligen
Herstellung inklusive Grunderwerbs in Höhe des Bodenrichtwerts und der
Kosten für Ausgleichsmaßnahmen. Bad Rappenau wird die Federführung bei
der Planung übernehmen. Nach Herstellung geht der Radweg in das Eigentum
der beiden Städte über – somit tragen sie auch die
Instandhaltungskosten. Die Verwaltung legte dem Gemeinderat nun einen
Vertrag zwischen Land Baden-Württemberg, Stadt Bad Rappenau und Stadt
Neckarbischofsheim vor, der jedoch bei Aktiver Liste und SPD nicht auf
Gegenliebe stieß. Grund: Beide Fraktionen forderten einen zumindest
groben Kostenrahmen. Den aber, so die Verwaltung, könne man erst nach
der Planung nennen. Die Bürgermeisterin versuchte zwar, glaubhaft zu
machen, dass der Vertrag einen Ausstieg nach der Planungsphase
ermögliche, falls sich eine Überforderung der Stadtkasse herausstelle,
doch damit konnte sie sich nicht durchsetzen. Der Gemeinderat bestimmte
daraufhin, dass dem Vertrag zuzustimmen sei, wenn ein möglicher Ausstieg
nach den Planungsphasen 1 und 2 in den Vertrag aufgenommen werde.
4. Bürgermeisterwahl: Die Einreichungsfrist für die Bewerbungen wurde um
einen Tag auf den 14. April um 18 Uhr verlängert. Der zunächst
festgelegte 13. April ist nämlich der Ostermontag. Kandidaten können
ihre Bewerbung nun also zwischen dem 15. Februar und dem 14. April
einreichen. Die Wahl findet am 10. Mai statt.
5. Dem im
Tagesordnungspunkt 7 verwaltungsseitig vorgeschlagene Vorgehen für den
Verkauf der restlichen Baugebiete „Unter dem Linsenkuchen“ wurde bis auf
einen Punkt zugestimmt: Die Bewerbungen werden dem Gemeinderat in
öffentlicher Sitzung zur Entscheidung vorgelegt, nicht in
nichtöffentlicher. Das hatte die Aktive Liste gefordert. Der Rat stimmte
einstimmig zu.
6. Walter Zeller ist zu verdanken, dass
Neckarbischofsheim sich künftig ökologisch besser präsentieren kann. Bei
der Zustimmung zur Bündelausschreibung Strom des Gemeindetages schlug
er vor, von 100 % Normalstrom auf 100% Öko-Strom zu setzen, was
Zusatzkosten von etwa 1200 Euro/Jahr für Neckarbischofsheim mit sich
brächte. Am Ende einer Diskussion behielten Vernunft und Weitsicht die
Oberhand – der Gemeinderat stimmte der Verwendung von 100% Strom aus
nachhaltiger Erzeugung zu.
7. Der TSV Neckarbischofsheim will eine
Natursteintribüne bauen. Nach einiger Diskussion stimmte der Gemeinderat
mehrheitlich einer Anfrage des Vereins zu: Die Stadt verzichtet also
auf die Rückzahlung eines geleisteten Zuschusses – allerdings nur, wenn
das Projekt umgesetzt wird.
8. Der Gemeinderat stimmt zu, dass das
ehrenamtliche Engagement der aktiven Feuerwehrleute und der Helfer vor
Ort des DRK jeweils mit einem Gutschein für eine Jahreskarte der
Schwimmbäder belohnt wird.
9. Spenden: Zwischen 1.7 und 31.12.2019 gingen insgesamt 2.815,45 Euro als Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an die Stadt.
Mammutsitzung mit spannenden Themen
Falls ihr euren Abend morgen noch nicht verplant habt: Es wartet eine Sitzung des Gemeinderats mit spannenden Themen auf euch. Die Themen gibt es hier wie gewohnt zum Herunterladen.