Neujahrsgrüße der Aktive Liste

Liebe Neckarbischofsheimer, Helmhöfer und Untergimperner,
die Aktive Liste wünscht Ihnen allen einen guten Start ins Jahr 2022.

Nach einem ereignisreichen und nochmals durch Corona bestimmten Jahr, bedanken wir uns ganz herzlich für Ihr Interesse am Gemeindeleben unseres Städtchens.

Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim feiern. Aber denkt Sie daran – Corona macht auch an Silvetser keine Pause.

Ihre Aktive Liste

Bericht der Gemeinderatssitzung vom 14.12.2021

Am vergangenen Dienstag traf sich der Gemeinderat zu einer kurzen, letzten Sitzung im Jahr 2021.

Im TOP 1 wurde über die Tagesordnung der Verbandsversammlung des GVV Waibstadt beraten. Dazu gab es keine Einwände.

Anschließend wurden die Blutspender und Blutspenderinnen geehrte, die im Jahr 2021 ihre 10., 25., oder 50. Blutspende getätigt hatten. In der Sitzung vom 30.11 wurde dies analog für das Jahr 2020 getan. Allen Blutspendern noch einmal ein herzliches Dankeschön für ihren Beitrag für unsere Gesellschaft. Das ist nicht selbstverständlich!

Unter TOP3 wurde die Satzung für den verkaufsoffenen Sonntag anlässlich der Kirchweih im September 2022 beschlossen. Wie in jedem Jahr können die Geschäfte an diesem Tag wieder öffnen.

Im letzten TOP wurde der Auftragsvergabe zur Sanierung der Weitsprunggrube im Schulzentrum zugestimmt. Die Fa. Becker aus Zuzenhausen wird mit dem Vorhaben beauftragt. Die Weitsprunggrube wird im kommenden Jahr saniert.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 26.01.2022 statt.

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern aus Neckarbischofsheim, Helmhof und Untergimpern ein fröhliches, friedvolles und gesegnetes Weihnachtsfest sowie einen guten Start in das neuen Jahr 2022.
Bleiben Sie gesund und interessiert an der kommunalen Arbeit.

Ihre Aktive Liste

Bericht der Gemeinderatssitzung vom 19.10.2021

Im ersten Tagesordnungspunkt stellte Herr Freygang von der Wasserversorgungsgruppe Mühlbach das Strukturgutachten für die kommenden Jahre vor. Um den zukünftigen Wasserverbrauch bedienen zu können und den klimatischen Veränderungen gerecht zu werden, werden zahlreiche Brunnen zu Wasserwerken gebündelt, welche mit einem zentralen Hochbehälter in Kälbertshausen verbunden sind. Von dort gelangt das Wasser „im freien Fall“ in alle angeschlossenen Orte.

Die „Untere Forstbehörde“ des Rhein-Neckar-Kreises stellte uns in TOP2 den Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2022 vor. Im kommenden Jahr wird, vom Durchschnitt der letzten 5 Jahre ausgegangen, weniger Holz aus dem Neckarbischofsheimer Forst abtransportiert. Der Gewinn beläuft sich aller Voraussicht nach auf ca. 500€.

Mit der Umstellung auf die kommunale Doppik wurde es nötig eine Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2020 zu erstellen. Diese wurde durch das Büro Rödl&Partner fertiggestellt und dem Gemeinderat vorgelegt. Die Bilanzsumme zum Stichtag beläuft sich auf 37.924.387,26€. Damit ist die Umstellung auf die kommunale Doppik vollendet.

Unter TOP5 wurde der wiedergewählte Gesamtkommandant der Gesamtwehr Neckarbischofsheim Thomas Ernst und sein Stellvertreter Marco Hohrein vereidigt. Anschließend haben die beiden über die vergangenen und die geplanten Tätigkeiten berichtet. Dieser Austausch wird demnächst bei einem Vorort Termin bei der Feuerwehr mit dem Gemeinderat fortgesetzt. Wir beglückwünschen die beiden noch einmal recht herzlich zu ihrer Wahl und bedanken und für ihr Engagement.

Es folgten 2 Satzungsänderungen. Zum einen wurden die Gebühren für die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte geändert. Dies soll die Übersichtlichkeit für die Bewohner steigen, sowie den Verwaltungsaufwand verringern. Außerdem wurden die Nutzungsgebühren für das Trauzimmer im Alten Schloss (Rittersaal) angepasst. Bisher war die Benutzung für Neckarbischofsheim Bürger kostenlos. Da das Kommunalrechtsamt allerdings der Meinung war, dies würde gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verstoßen, mussten wir die Nutzungsgebühren anpassen. Künftig müssen diese auch für Neckarbischofsheimer Bürger erhoben werden. Gleichzeitig wurde ein Trauzimmer im Rathaus eingerichtet, welches auch zukünftig kostenlos bleibt.

Im letzten TOP wurden Infrastrukturarbeiten für das IT-Netz des Gymnasiums beschlossen. Künftig können die Schüler auf Ihre Daten über einen Server innerhalb des Schulgeländes und über die „Nextcloud“ von zuhause zugreifen. Die Arbeiten werden zu 80% durch den Digitalpakt des Landes bezuschusst.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 23.11.2021 statt.

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Bericht der Gemeinderatssitzung vom 21.09.2021

Nach der Sommerpause melden wir uns wieder mit einem Bericht der Gemeinderatssitzung vom 21.09.2021 zurück.
Die Sitzung startete mit einer Vorstellung des Landschaftserhaltungsverbandes. Dem Gemeinderat wurde das Potential von „Eh-da Flächen“ vorgestellt, also Gebiete die im Moment brach liegen und durch gezielte Maßnahmen für Pflanz- und Tierwelt aufgewertet werden können. Hier werden wir als Pilotgemeinde im Verband nächstes Jahr mit den ersten Maßnahmen starten.
Im zweiten Tagesordnungspunkt stimmte das Gremium der Wahl von Thomas Ernst und Marco Hohrein als Gesamtkommandant und Stellvertreter der Feuerwehr zu. Wir bedanken uns bei den beiden für Ihren Einsatz und freuen uns, dass sie erneut diese anspruchsvollen Positionen übernehmen.
Weiterhin wurde die Zustimmung für die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für das Schulzentrum und die Sanierung des Objekts „Hauptstraße 25“ gegeben.
Aus der Sitzung des Ausschusses für Technik, Natur und Umwelt wurde die Zustimmung zu Neubauten in Neckarbischofsheim und Helmhof bekannt gegeben, als auch die Ablehnung einer Stützmauer im Neubaugebiet Linsenkuchen.
Die nächste Sitzung findet am 19.10.2021 statt.

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Bericht der Gemeinderatssitzung vom 27.07.2021

Der erste Tagesordnungspunkt befasste sich mit dem Antrag des Vereins für Heimatpflege zum Verlegen von 15 weiteren Stolpersteinen. Letztmalig wurde der Verlegung von 15 Stolpersteinen im April 2016 zugestimmt. Mit den Stolpersteinen soll dem Schicksaal unserer ehemaligen jüdischen Mitbürger gedacht werden. Das Projekt wird durch Spenden unter Regie des Vereins für Heimatpflege finanziert. Hierfür herzlichen Dank. Der Gemeinderat stimmte dem Antrag einstimmig zu.

Der Antrag des Reitervereins Krebsbachtal für eine einmalige Zuwendung der defekten Zisternenpumpe wurde mehrheitlich abgelehnt. Der Grund hierfür ist, dass von der Stadt in der Vergangenheit lediglich größere Investive Maßnahmen bzw. Beschaffungen von Vereinen bezuschusst wurden.

Die Internetseite der Stadt Neckarbischofsheim wird in den nächsten Monaten modernisiert und bezüglich der Barrierefreiheit den aktuellen gesetzlichen Anforderungen angepasst. Den Auftrag hierzu erhielt die Firma Hochwarth IT aus Neckarbischofsheim als günstigster Anbieter. Nach der Aktualisierung steht dann auch der Aufnahme von digitalen kommunalen Services nichts mehr im Wege.

Im Zwischenbericht der Kämmerin wurde das erste Halbjahr des Haushaltes beleuchtet. Die Finanzen haben sich weitgehend entsprechend der Planung entwickelt. Da bislang außerdem keine größeren Mehraufwendungen angefallen sind, kann ein positives Endergebnis entsprechend der Planung erhofft werden.

Im Top 6 wurden die Kommunalen Klimaschutzziele 2040 für den Rhein-Neckar-Kreis durch BM Seidelmann vorgestellt. Ziel ist es die CO2-Emmissionen bis zum Jahr 2040 auf null zu begrenzen. Hierzu müssen in nächster Zeit entsprechende kommunale Maßnahmen wie z.B. ein nachhaltiges Energiemanagement oder die Bewertung zukünftiger Beschlüsse unter dem Umweltaspekt umgesetzt werden.

Der Gemeinderat verabschiedet sich in die Sommerpause. Die nächste Sitzung wird am 21.09 stattfinden.

Ihre Aktive Liste

Bericht der Gemeinderatssitzung vom 13.07.2021

Im ersten Tagesordnungspunkt stellte der Verein „Freie Erziehungskunst Kraichgau e.V.“ sein Konzept für einen möglichen Waldkindergarten in Neckarbischofsheim vor. In diesem soll die Waldorfpädagogik angewandt werden. Der Verein könnte sich als Standort den Steinigten Bergwald gut vorstellen und wäre ab September für einen möglichen Betrieb bereit. Die Betriebskosten müsste die Stadt zu mindestens 63% übernehmen. Nach Eingang des genauen Lageplans muss der Gemeinderat hierüber entscheiden. Bis dahin gibt es noch einige Detail- und Haftungsfragen zu klären.

Weiterhin wurde die Gebührensatzungen der kommunalen Kindergärten und der verlässlichen Grundschule angepasst. Diese werden nach der Empfehlung der kommunalen Landesverbände um 2,9% erhöht. Die ev. Kirche wird mit ihrem Kindergarten gleichermaßen verfahren.

Unter TOP 5 wurde die Benutzungsordnung Komm.ONE für die kommunalen Rechenzentren angepasst. Aufgrund der Monopolstellung von Komm.ONE gab es hier keine Handlungsalternative.

Der Antrag des Reitervereines für eine einmalige Zuwendung wurde auf die nächste Sitzung vertagt. Dort soll dann über den Antrag der Fraktion FW/SPD/UW entschieden werden. Die Fraktion hatte eine einmalige Zuwendung von 500€ für die defekte Wasserzisterne vorgeschlagen. Normalerweise werden von Seiten der Stadt nur investive Maßnahmen bezuschusst.

Der Stellenschlüssel der Schulsozialarbeit für das ASG wurde unter TOP 7 zum 01.01.2022 erhöht. Zukünftig wird eine 50% Vollzeitkraft an der Grundschule und eine 80% Kraft am ASG eingesetzt.

Die Tops 8 und 9 beschäftigten sich mit einer Bebauungsplanänderung „Mühlstraße“ (Klarstellung der Grundstücksgrenzen) und „Unter dem Linsenkuchen“ (Würdigung der eingegangenen Anregungen zur beschlossenen Änderung vom 20.04.21).

Im letzten Top wurde den Anträgen im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ zugestimmt.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet bereits am 27.07.21 statt.
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